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Europäisches Patent · EP1117641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117641
- Anmeldenummer
- EP99970081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 24.03.2004
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 209/12 (2006.01)A61K 7/42 (2000.01)A61K 31/40 (2006.01)C07D 209/24 (2006.01)C07D 209/14 (2006.01)C07D 403/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 98810993 02.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/006984 21.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/020388 13.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZINK, Rudolf
CH-4106 Therwil
LUTHER, Helmut
D-79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.