RIESELFÄHIGE GRANULATE
Europäisches Patent · EP1117729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1117729
- Anmeldenummer
- EP99934656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1999
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 3/12 (2006.01)C08L 63/00 (2006.01)C09D 167/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 154398 21.07.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004861 10.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/005292 03.02.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Solvias AG, Klybeckstrasse 191, 4057 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BAUER, Michael
D-79299 Wittnau, DE
RICKERT, Christoph
CH-4153 Reinach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.