BAHNSTEIGSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP1117872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1117872
Anmeldenummer
EP99932988
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1999
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
30.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E01F 1/00 (2006.01)
B61B 1/02 (2006.01)
Priorität
GB 9815303 15.07.1998
GB 9820614 23.09.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/002120 14.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/004236 27.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rea, Derek William

York YO41 1NL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.