Fördervorrichtung
Europäisches Patent · EP1118564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1118564
- Anmeldenummer
- EP00811243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2000
- Veröffentlicht
- 25.07.2001
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/02 (2006.01)B65G 23/30 (2006.01)B65G 47/51 (2006.01)
- Priorität
- CH 872000 18.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 15.02.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Ferag AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 31.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.