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Europäisches Patent · EP1118746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1118746
Anmeldenummer
EP01810036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2001
Veröffentlicht
25.07.2001
Erteilt
03.06.2009
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/302 (2006.01)
E06B 9/327 (2006.01)
Priorität
CH 1092000 20.01.2000
CH 13282000 05.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 03.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

  3. 03.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.