LACKIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1119420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1119420
Anmeldenummer
EP00960395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2000
Veröffentlicht
01.08.2001
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 12/14 (2006.01)
B05B 15/02 (2006.01)
B08B 9/055 (2006.01)
Priorität
DE 19937474 07.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/007596 04.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/010564 15.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

EISENMANN Lacktechnik GmbH & Co. KG

Tübinger Strasse 81, 71032 Böblingen, DE

Erfinderin/Erfinder

MEYER, Erich

CH-4566 Kriegsstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.