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Europäisches Patent · EP1119508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1119508
- Anmeldenummer
- EP99944221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1999
- Veröffentlicht
- 01.08.2001
- Erteilt
- 17.03.2004
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 25/02 (2006.01)B21D 43/05 (2006.01)
- Priorität
- CH 202498 05.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000464 30.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/020305 13.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.