SUBSTITUIERTE PHTHALOCYANINE

Europäisches Patent · EP1119590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1119590
Anmeldenummer
EP99969425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.1999
Veröffentlicht
01.08.2001
Erteilt
08.01.2003
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 47/26 (2006.01)
G03F 7/004 (2006.01)
C09D 11/00 (2006.01)
Priorität
CH 192298 21.09.1998
EP 98811238 16.12.1998
CH 258598 29.12.1998
EP 99810107 09.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/006653 09.09.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/017275 30.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.