SUBSTITUIERTE PHTHALOCYANINE
Europäisches Patent · EP1119590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1119590
- Anmeldenummer
- EP99969425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1999
- Veröffentlicht
- 01.08.2001
- Erteilt
- 08.01.2003
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 47/26 (2006.01)G03F 7/004 (2006.01)C09D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 192298 21.09.1998EP 98811238 16.12.1998CH 258598 29.12.1998EP 99810107 09.02.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/006653 09.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/017275 30.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLLEB, Annemarie
CH-4232 Fehren
WOLLEB, Heinz
CH-4232 Fehren
DE KEYZER, Gerardus
CH-4125 Riehen
WAGNER, Barbara
D-81739 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.