Système d'alimentation en poudre
Europäisches Patent · EP1120167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1120167
- Anmeldenummer
- EP01650010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2001
- Veröffentlicht
- 01.08.2001
- Erteilt
- 30.03.2005
- Gelöscht
- 22.01.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B05B 7/14 (2006.01)B05B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- US 490968 24.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021
- 30.09.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Arslanouk, Mahmoud
Halendon, NJ 07508, US
DiMaio, Anthony
Haverhill, MA 01832, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.