Beschattungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1120540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1120540
- Anmeldenummer
- EP01810065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2001
- Veröffentlicht
- 01.08.2001
- Erteilt
- 18.07.2007
- Gelöscht
- 23.01.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/84 (2006.01)E05D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 176002000 28.01.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 15.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.