Beschattungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1120540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1120540
Anmeldenummer
EP01810065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2001
Veröffentlicht
01.08.2001
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
23.01.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 9/84 (2006.01)
E05D 13/00 (2006.01)
Priorität
CH 176002000 28.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  3. 15.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.