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Europäisches Patent · EP1121034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1121034
Anmeldenummer
EP99953793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1999
Veröffentlicht
08.08.2001
Erteilt
26.03.2003
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 7/06 (2006.01)
A46B 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 29818046 U 13.10.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/007672 13.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/021406 20.04.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

M+C Schiffer GmbH

M + C SCHIFFER GmbH

Industriestrasse 25, 53577 Neustadt, DE

Erfinderin/Erfinder

SEIFERT, Armin

D-56566 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.