NASSZELLE
Europäisches Patent · EP1121042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1121042
- Anmeldenummer
- EP99959207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1999
- Veröffentlicht
- 08.08.2001
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/34 (2006.01)A47K 10/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19846941 12.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1999/003294 30.09.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/021423 20.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bader, Silvia
80807 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.