SITZEINHEIT

Europäisches Patent · EP1121291 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1121291
Anmeldenummer
EP99949246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1999
Veröffentlicht
08.08.2001
Erteilt
12.01.2005
Gelöscht
12.01.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 9822545 15.10.1998
GB 9912046 24.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003445 15.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/021831 20.04.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROUND, Matthew

Mortlake London SW14 8PU, GB

DARBYSHIRE, Martin

London N4 2HR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.