SITZEINHEIT
Europäisches Patent · EP1121291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1121291
- Anmeldenummer
- EP99949246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1999
- Veröffentlicht
- 08.08.2001
- Erteilt
- 12.01.2005
- Gelöscht
- 12.01.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9822545 15.10.1998GB 9912046 24.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1999/003445 15.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/021831 20.04.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROUND, Matthew
Mortlake London SW14 8PU, GB
DARBYSHIRE, Martin
London N4 2HR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.