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Europäisches Patent · EP1121395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1121395
- Anmeldenummer
- EP99953144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.1999
- Veröffentlicht
- 08.08.2001
- Erteilt
- 14.07.2004
- Gelöscht
- 14.07.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09D 11/02 (2006.01)B41M 5/124 (2006.01)
- Priorität
- US 173909 16.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/023758 12.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/023531 27.04.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
- 15.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUSTICE, William, N.
Waverly, OH 45690, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.