DACHRINNEN

Europäisches Patent · EP1121499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1121499
Anmeldenummer
EP99949164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1999
Veröffentlicht
08.08.2001
Erteilt
28.12.2005
Gelöscht
28.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04D 13/068 (2006.01)
Priorität
GB 9821881 07.10.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/003310 07.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/020704 13.04.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Marley Tile AG

Zinggentorstrasse 3, 6006 Lucerne

Erfinderin/Erfinder

QUINNELL, Geoffrey

Pembury, Kent TN2 4DL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.