Spielzeugfahrzeug

Europäisches Patent · EP1121966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1121966
Anmeldenummer
EP01101876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2001
Veröffentlicht
08.08.2001
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/12 (2006.01)
Priorität
DE 20001738 U 02.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG

Bernbacher Strasse 96-98, 90768 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

D-90655 Seukendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.