Verschlusskappe für Behälter

Europäisches Patent · EP1122185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1122185
Anmeldenummer
EP01101704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2001
Veröffentlicht
08.08.2001
Erteilt
26.07.2006
Gelöscht
26.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 51/00 (2006.01)
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 0001840 26.01.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 15.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Browne Monteagle, Martin

Nydalen, 0401 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.