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Europäisches Patent · EP1123140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1123140
- Anmeldenummer
- EP99970940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1999
- Veröffentlicht
- 16.08.2001
- Erteilt
- 06.05.2004
- Gelöscht
- 06.05.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)A62B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- US 177411 23.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/024602 21.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/024470 04.05.2000
- Abgezweigt von
- EP03076071
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 14.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASEBOLT, Scott, C.
St. Paul Park, MN 55071, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.