KLAPPENMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP1123458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1123458
- Anmeldenummer
- EP99953818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1999
- Veröffentlicht
- 16.08.2001
- Erteilt
- 24.04.2002
- Gelöscht
- 24.04.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F02D 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19848440 21.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/007724 14.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/023701 27.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JESSBERGER, Thomas
D-71277 Rutesheim, DE
MAIER, Stefan
D-74354 Besigheim, DE
VACULIK, Robert
D-71672 Marbach, DE
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