BATTERIE MIT LADUNGSANZEIGE

Europäisches Patent · EP1123515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1123515
Anmeldenummer
EP99955060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1999
Veröffentlicht
16.08.2001
Erteilt
20.04.2005
Gelöscht
20.04.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01R 31/36 (2006.01)
Priorität
US 176574 21.10.1998
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/024470 20.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/023810 27.04.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  2. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

DURACELL INC.

Berkshire Corporate Park,, Bethel, Connecticut 06801, US

Erfinderin/Erfinder

KLEIN, David, N.

Franklin, MA 02038, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.