DATENÜBERTRAGUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP1123612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1123612
- Anmeldenummer
- EP99948988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1999
- Veröffentlicht
- 16.08.2001
- Erteilt
- 05.03.2008
- Gelöscht
- 31.10.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 25/49 (2006.01)H04L 25/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 19848211 20.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/007727 14.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/024172 27.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLER, Manfred
D-96242 Sonnefeld, DE
BIENERT, Renke
D-71101 Schönaich, DE
WURSTHORN, Ulrich
D-78050 VS-Villingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.