Tubenabpackvorrichtung

Europäisches Patent · EP1123867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1123867
Anmeldenummer
EP00811205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2000
Veröffentlicht
16.08.2001
Erteilt
30.06.2004
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 19/34 (2006.01)
B65B 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 2492000 08.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

  3. 30.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Texa AG

Oldisstrasse 5, 7023 Haldenstein

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwälte Feldmann & Partner AG

Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Benz, Gottlieb

8890 Flums

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.