ZÜNDER
Europäisches Patent · EP1124095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1124095
- Anmeldenummer
- EP00929864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2000
- Veröffentlicht
- 16.08.2001
- Erteilt
- 18.10.2006
- Gelöscht
- 18.10.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F23Q 2/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 15118499 31.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2000/003346 25.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/073704 07.12.2000
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Masaki, Main Factory, Tokai Corporation
Shizuoka-ken 410-1431, JP
ICHIKAWA,Toshihiro, Main Factory,Tokai Corporation
Shizuoka-ken 410-1431, JP
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