UNTERDUSCHE AN EINEM SITZRING EINER KLOSETTSCHÜSSEL
Europäisches Patent · EP1124475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1124475
- Anmeldenummer
- EP99948644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1999
- Veröffentlicht
- 22.08.2001
- Erteilt
- 19.05.2004
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/30 (2006.01)E03D 9/08 (2006.01)E03C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 218798 29.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000507 27.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/025652 11.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 17.06.2011
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2011
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 31.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009
- 15.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.