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Europäisches Patent · EP1124494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1124494
Anmeldenummer
EP99936510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1999
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
DE 19835816 08.08.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/004853 10.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/007511 17.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  3. 30.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALM, Henry

D-49143 Bissendorf-Wissingen, DE

SCHÄFER, Bernd

6315 Oberägeri

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.