STROMVERSORGUNGSANLAGE FÜR EISENBAHN

Europäisches Patent · EP1124705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1124705
Anmeldenummer
EP99953817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1999
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
20.11.2002
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60M 3/02 (2006.01)
Priorität
GB 9821696 06.10.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/007723 06.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/020246 13.04.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  3. 29.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÜTTE, Thorsten

S-722 28 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.