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Europäisches Patent · EP1124748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1124748
- Anmeldenummer
- EP99950418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1999
- Veröffentlicht
- 22.08.2001
- Erteilt
- 03.05.2006
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/28 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- CH 217998 28.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000508 28.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/024663 04.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SYNDIKUS, Heike
CH-8424 Embrach
SCHAAD, Marc
CH-5600 Lenzburg
BRODER, Beda
CH-8887 Mels
LUTZ, Gebhard
A-6824 Schlins, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.