SICKERPACKUNG BZW. SICKERLEITUNG

Europäisches Patent · EP1125029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1125029
Anmeldenummer
EP00943507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2000
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 11/00 (2006.01)
Priorität
CH 135799 23.07.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000395 20.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/007720 01.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 15.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  3. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.