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Europäisches Patent · EP1125029 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1125029
- Anmeldenummer
- EP00943507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2000
- Veröffentlicht
- 22.08.2001
- Erteilt
- 25.05.2005
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 135799 23.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000395 20.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/007720 01.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 15.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 31.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.