Vorrichtungen mit texturierter Folie
Europäisches Patent · EP1125540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1125540
- Anmeldenummer
- EP01301284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2001
- Veröffentlicht
- 22.08.2001
- Erteilt
- 20.04.2005
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 7/02 (2006.01)A47L 13/16 (2006.01)A47L 17/08 (2006.01)
- Priorität
- US 503262 14.02.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 30.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
- 29.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
McMeekin, Linda J.
Bound Brook, New Jersey 08805, US
Dabi, Shmuel
Highland Park, New Jersey 08904, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.