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Europäisches Patent · EP1125818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1125818
Anmeldenummer
EP00311383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2000
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
17.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62B 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 0003211 11.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bebb, Richard Hodson

Wilmslow, Cheshire SK9 2BL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.