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Europäisches Patent · EP1126015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1126015
Anmeldenummer
EP01102965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2001
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
06.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C11D 3/50 (2006.01)
Priorität
US 504281 15.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ferguson, John A.

Reynoldsburg, Ohio 43068, US

Holzner, Gunter

1211 Geneva

Zembrodt, Antony M.

Covington, Kentucky 41011, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.