Pressverbindung für Rohre

Europäisches Patent · EP1126206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1126206
Anmeldenummer
EP00103245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2000
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
08.05.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/207 (2006.01)
F16L 37/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Roth Werke GmbH

Am Seerain, 35232 Dautphetal, DE

Erfinderin/Erfinder

Weigel, Jürgen, Dipl.-Ing.

35239 Steffenberg-Oberhörlen, DE

Hoellenriegel, Wolfgang, Dipl.-Ing.

35216 Biedenkopf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.