Wasserwaage

Europäisches Patent · EP1126239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1126239
Anmeldenummer
EP01810140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2001
Veröffentlicht
22.08.2001
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 9/26 (2006.01)
B25H 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 313002000 19.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 15.08.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  3. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

SOLA-Messwerkzeuge GmbH

Unteres Tobel 25, 6840 Götzis, AT

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Ruther, Oskar

9430 St. Margrethen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.