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Europäisches Patent · EP1127367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1127367
- Anmeldenummer
- EP99971579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1999
- Veröffentlicht
- 29.08.2001
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 61/22 (2006.01)H01J 61/82 (2006.01)
- Priorität
- DE 19850345 02.11.1998DE 19851955 11.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008205 29.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/026940 11.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEENS, Rudy, E., A.
B-3550 Heusden-Zolder, BE
VLEKKEN, Carlo, J., M.
B-3060 Bertem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.