Verkaufsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1127523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1127523
- Anmeldenummer
- EP00810155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2000
- Veröffentlicht
- 29.08.2001
- Erteilt
- 26.05.2004
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 7/024 (2006.01)A47F 5/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.