Spülvorrichtung für Toiletten

Europäisches Patent · EP1127987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1127987
Anmeldenummer
EP01104831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2001
Veröffentlicht
29.08.2001
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 5/02 (2006.01)
E03D 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 10009253 28.02.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 15.06.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Büchel, Helmut

9435 Heerbrugg

Ott, Elmar

88079 Kressbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.