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Europäisches Patent · EP1128779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1128779
Anmeldenummer
EP99971688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1999
Veröffentlicht
05.09.2001
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 19852056 11.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/008425 03.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/027302 18.05.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAHN, Rainer

D-72074 Tübingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.