FILTER UND GEHÄUSE MIT DARIN EINGESETZTER RUNDFILTERPATRONE
Europäisches Patent · EP1128891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1128891
- Anmeldenummer
- EP99953933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1999
- Veröffentlicht
- 05.09.2001
- Erteilt
- 26.02.2003
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)B01D 29/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 19849998 30.10.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008066 26.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/025893 11.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNABEL, Werner
D-74747 Ravenstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.