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Europäisches Patent · EP1128924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1128924
- Anmeldenummer
- EP99954474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1999
- Veröffentlicht
- 05.09.2001
- Erteilt
- 26.05.2004
- Gelöscht
- 26.05.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- KR 9848441 12.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR1999/000671 09.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/029153 25.05.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lee, Young Bae
1-Dong, Kuro-Gu, Seoul 152-051, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.