INTEGRIERTE HALLANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1129495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1129495
- Anmeldenummer
- EP99936468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1999
- Veröffentlicht
- 05.09.2001
- Erteilt
- 23.08.2006
- Gelöscht
- 23.08.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01L 43/06 (2006.01)//H01L 27/22 (2006.01)
- Priorität
- US 91534 P 02.07.1998US 100486 P 16.09.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/004557 01.07.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/002266 13.01.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINER, Ralph
8460 Marthalen
OLBRICH, Thomas
A-8052 Graz-Wetzelsdorf, AT
KROENER, Friedrich
A-9500 Villach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.