Schaltfeld mit einem Fahrgestell
Europäisches Patent · EP1130729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1130729
- Anmeldenummer
- EP01102866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2001
- Veröffentlicht
- 05.09.2001
- Erteilt
- 10.11.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 11/127 (2006.01)
- Priorität
- DE 10010738 04.03.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 10.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jakob, Karl
93049 Regensburg, DE
Reichl, Erwin
93105 Tegernheim, DE
Herrmann, Johann
93055 Regensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.