Schaltfeld mit einem Fahrgestell

Europäisches Patent · EP1130729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1130729
Anmeldenummer
EP01102866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2001
Veröffentlicht
05.09.2001
Erteilt
10.11.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 11/127 (2006.01)
Priorität
DE 10010738 04.03.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 10.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jakob, Karl

93049 Regensburg, DE

Reichl, Erwin

93105 Tegernheim, DE

Herrmann, Johann

93055 Regensburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.