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Europäisches Patent · EP1131494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1131494
- Anmeldenummer
- EP99971882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1999
- Veröffentlicht
- 12.09.2001
- Erteilt
- 12.03.2003
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19851681 10.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008496 05.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/028150 18.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAU, Arthur
D-89198 Westerstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.