ZELLULARTELEFON MIT KLAPPE UND SCHARNIER
Europäisches Patent · EP1131898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1131898
- Anmeldenummer
- EP99965401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1999
- Veröffentlicht
- 12.09.2001
- Erteilt
- 02.10.2002
- Gelöscht
- 02.10.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04B 1/38 (2006.01)H01Q 1/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 32789098 18.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008819 17.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/030267 25.05.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKUMA, Masao
Yokohoma, Kanagawa, JP
NAKAMURA, Shinji
Kamakura, Kanagawa, JP
FUKUDA, Takayasu
Kawasaki, Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.