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Europäisches Patent · EP1133646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1133646
Anmeldenummer
EP99973105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1999
Veröffentlicht
19.09.2001
Erteilt
07.08.2002
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/00 (2006.01)
Priorität
DE 19854945 27.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/008525 06.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/032956 08.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

INA-Schaeffler KG

Industriestrasse 1-3, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

HOCHMUTH, Harald

D-91469 Hagenbüchach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.