Kinderspielgerät

Europäisches Patent · EP1134010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1134010
Anmeldenummer
EP01610024
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2001
Veröffentlicht
19.09.2001
Erteilt
27.07.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 1/14 (2006.01)
Priorität
DK 200000400 13.03.2000
DK 200000500 24.03.2000
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 27.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011

Beteiligte

Inhaberin

Kompan A/S

Korsvangen 8, 5750 Ringe, DK

Erfinderin/Erfinder

Frank, John

DK-5250 Odense, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.