Doppelwandige Schalldämpfungskomponente

Europäisches Patent · EP1134126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1134126
Anmeldenummer
EP01105403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2001
Veröffentlicht
19.09.2001
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
29.12.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B60R 13/08 (2006.01)
B62D 29/00 (2006.01)
Priorität
US 527923 17.03.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  4. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Sika Corporation

30800 Stephenson Highway, Madison Hights, MI 48071, US

Erfinderin/Erfinder

Fitzgerald, Gerald E.

Clinton Township, MI 48038, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.