Herstellungsverfahren einer Ferrule

Europäisches Patent · EP1134603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1134603
Anmeldenummer
EP99972745
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1999
Veröffentlicht
19.09.2001
Erteilt
17.06.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
C25D 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 37537298 26.11.1998
PCT-Anmeldung
PCT/JP1999/006570 25.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/031574 02.06.2000
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 17.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

SMK Corporation

5-5, Togoshi 6-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Tetsuo

Shinjo-shi, Yamagata 996-0053, JP

OKAMOTO, Shinichi

Hasuda-shi, Saitama 349-0015, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.