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Europäisches Patent · EP1135227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1135227
- Anmeldenummer
- EP99972569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1999
- Veröffentlicht
- 26.09.2001
- Erteilt
- 16.10.2002
- Gelöscht
- 16.10.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B22D 41/18 (2006.01)
- Priorität
- BE 9800837 20.11.1998BE 9800838 20.11.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE1999/000146 16.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/030786 02.06.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANSE, Eric
FR-59750 Feignies, FR
DUBOIS, Pascal
F-59750 Feignies, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.