VERSTELLBARES SAUGROHR

Europäisches Patent · EP1135584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1135584
Anmeldenummer
EP99958034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1999
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
05.03.2003
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 19855734 03.12.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/008755 13.11.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/032915 08.06.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEIPELT, Rudolf

D-74394 Hessigheim, DE

WEBER, Olaf

D-71292 Friolzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.