VERSTELLBARES SAUGROHR
Europäisches Patent · EP1135584 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1135584
- Anmeldenummer
- EP99958034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1999
- Veröffentlicht
- 26.09.2001
- Erteilt
- 05.03.2003
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19855734 03.12.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008755 13.11.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/032915 08.06.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEIPELT, Rudolf
D-74394 Hessigheim, DE
WEBER, Olaf
D-71292 Friolzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.