VERDICHTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1135608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1135608
Anmeldenummer
EP99973318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1999
Veröffentlicht
26.09.2001
Erteilt
27.08.2003
Gelöscht
27.08.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04B 35/00 (2006.01)
F04B 39/00 (2006.01)
Priorität
GB 9826566 04.12.1998
GB 9912233 27.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/004034 02.12.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/034655 15.06.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRIGHTWELL, Alan

Stourbridge Worcester DY9 9RG, GB

WEDGE, Philip, John 6 Bridge Street

Leicestershire LE65 1WB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.